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Übersicht zum Antragsverfahren

Im Antragsverfahren zum DigitalPakt Schule kommen mehrere Akteure zusammen. Sie wirken auf insgesamt vier Ebenen. Grob lassen sich vor dem Hintergrund der bestehenden Rechtsgrundlagen und gesetzlichen Aufträge, respektive Verantwortlichkeiten, hier zwei Paare bilden: Auf der einen Seite das Ministerium für Bildung und Kultur und die Schulträger (vgl. auch SchoG § 44) sowie auf der anderen Seite die Schule und das Landesinstitut für Pädagogik und Medien (vgl. Erlass betreffend das Landesinstitut für Pädagogik und Medien).

Das Zuwendungsverfahren ist nach Landeshaushaltsordnung (vgl. LHO § 44) formal strukturiert. Es folgt klaren Regularien. Diese Vorgaben sind verwaltungstechnisch von allen am Verfahren Beteiligten einzuhalten. 

Im Zusammenhang mit der Umsetzung des DigitalPakts Schule sind die Abstimmungsprozesse von besonderer Wichtigkeit. In Bezug auf das schulische Medienkonzept bedeutet dies konkret, dass sich Schulträger und Schule eng bzgl. der Investitionen abstimmen. Während der Schule die pädagogische Ausgestaltung obligt, bringt der Schulträger nach Schulordnungsgesetz (SchoG) § 44 für die Sachkosten auf. Das Ministerium übernimmt in diesem Zusammenhang die Funktion der Schulaufsichtbehörde. Als solche steht sie mit den Schulen - aber auch mit den Trägern - in engem Austausch. Die Kommunikation der Schulaufsichtsbehörde mit den Schulträgern ist auch deshalb notwendig, da sich im Kontext der Digitalisierung gemeinsame Verantwortlichkeiten z. B. im Bereich des Datenschutzes ergeben. 


Prozessgestaltung im Überblick


Erläuterung

Das Schema dient lediglich dazu, ein grobes Verständnis für das Verfahren zu entwickeln. Die Schritte - u.  a. im verwaltungstechnischen Bereich - sind im einzelnen komplexer.




Ministerium für Bildung und Kultur
Referat B8 - Medienbildung und Digitalisierung von Schulen

Trierer Str. 33
66111 Saarbrücken

Mail: digitalpakt(at)bildung.saarland.de